Nutzungsvereinbarung
Kurz gesagt: BeepTrip ist eine Informationsplattform, auf der Menschen selbst Mitfahrer finden und sich selbst über die Fahrt verständigen. Wir befördern keine Fahrgäste, sind kein Taxiunternehmen, nehmen keine Zahlungen für Fahrten entgegen und sind an Absprachen zwischen Nutzern nicht beteiligt. Für die Fahrt, ihre Sicherheit, Rechtmäßigkeit und die Abrechnung sind ihre Teilnehmer verantwortlich.
1. Begriffe
- Dienst – die Website https://beeptrip.net, die mobilen Apps BeepTrip und ihre Programmierschnittstellen.
- Betreiber – der Rechteinhaber des Dienstes, der dessen Betrieb sicherstellt. Kontakt zum Betreiber: support@beeptrip.net.
- Nutzer – eine voll geschäftsfähige natürliche Person, die den Dienst nutzt, auch ohne Anmeldung.
- Fahrer – ein Nutzer, der Plätze in seinem Fahrzeug anbietet oder sich bereit erklärt, einen Fahrgast mitzunehmen.
- Fahrgast – ein Nutzer, der eine Fahrt sucht, einen Platz bucht oder eine Fahrtanfrage veröffentlicht.
- Fahrt – eine gemeinsame Fahrt, über die sich Nutzer mithilfe des Dienstes untereinander verständigen.
- Inhalte – alles, was der Nutzer im Dienst veröffentlicht: Profil, Fotos, Beschreibungen, Fahrtangebote, Nachrichten, Bewertungen, Meldungen, Dokumente.
2. Annahme der Vereinbarung
2.1. Die Vereinbarung ist ein öffentliches Angebot des Betreibers, das Recht zur Nutzung des Dienstes zu den hier dargelegten Bedingungen einzuräumen. Durch die Nutzung des Dienstes, auch durch Anmelden im Konto, Erstellen einer Fahrt, Buchen eines Platzes oder Senden einer Nachricht, nimmt der Nutzer die Vereinbarung vollständig und vorbehaltlos an. Wenn Sie nicht einverstanden sind, nutzen Sie den Dienst nicht.
2.2. Untrennbarer Bestandteil der Vereinbarung ist die Datenschutzerklärung.
2.3. Den Dienst dürfen nur Personen nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer sein Alter und seine Geschäftsfähigkeit. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, dies zu prüfen.
2.4. Der Dienst wird kostenlos bereitgestellt. Der Betreiber ist berechtigt, künftig kostenpflichtige Funktionen einzuführen; deren Bedingungen werden vor Beginn der Zahlungspflicht mitgeteilt.
2.5. Die Vereinbarung ist für Nutzer aller Länder gleich. Übersetzungen der Vereinbarung in andere Sprachen dienen der Bequemlichkeit; bei Abweichungen zwischen den Übersetzungen gilt der russische Text.
3. Was der Dienst ist und was er nicht ist
3.1. Der Dienst ist eine Informationsplattform: Er ermöglicht es, Angebote für gemeinsame Fahrten zu veröffentlichen und zu finden, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und Bewertungen abzugeben.
3.2. Der Betreiber ist kein Beförderer, Befrachter, Taxivermittlungsdienst, Handelsvertreter, Vermittler, Veranstalter von Fahrten, Arbeitgeber oder Vertreter der Fahrer und Fahrgäste. Der Betreiber ist nicht Partei der Absprachen zwischen Nutzern, erbringt keine Beförderungsleistungen und haftet nicht für deren Erfüllung.
3.3. Der Betreiber nimmt kein Geld für Fahrten entgegen und leitet keines weiter. Alle Zahlungen erfolgen unmittelbar zwischen den Nutzern, auf deren Risiko.
3.4. Der Betreiber prüft und garantiert nicht: die Identität der Nutzer (außer in den im Dienst ausdrücklich angegebenen Fällen), das Vorliegen einer Fahrerlaubnis beim Fahrer, den technischen Zustand, die Eigentumsverhältnisse und die Versicherung des Fahrzeugs, die Richtigkeit von Angeboten, Bewertungen und sonstigen Inhalten sowie dass die Fahrt stattfindet.
3.5. Vertrauensabzeichen, Bewertungen und Rezensionen sind Hinweise auf Grundlage von Nutzerdaten. Das Abzeichen „Dokumente bestätigt“ bedeutet lediglich, dass einem Moderator Fotos eines Dokuments gezeigt wurden und diese zum Zeitpunkt der Prüfung keine offensichtlichen Zweifel geweckt haben. Es ist keine Garantie für die Identität, Zuverlässigkeit oder Gesetzestreue des Nutzers.
4. Gemeinsame Fahrten: Regeln für alle
4.1. Der Dienst ist ausschließlich für nichtkommerzielle gemeinsame Fahrten bestimmt: Der Fahrer fährt in eigener Sache und bietet freie Plätze an, und die Fahrgäste erstatten ihm lediglich teilweise seine Kosten für die Fahrt (Kraftstoff, Mautstraßen). Es ist verboten, mit Fahrten Gewinn zu erzielen oder über den Dienst Taxi- oder sonstige entgeltliche Beförderungsleistungen zu erbringen. Die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften über Personenbeförderung, Taxiverkehr und Steuern tragen vollständig die Nutzer.
4.2. Jeder Nutzer entscheidet selbst, ob er mit einem anderen Nutzer fährt, und schätzt die Risiken selbst ein. Vor der Fahrt wird empfohlen, die Angaben zum Fahrer und zum Fahrzeug abzugleichen, Treffpunkt, Gepäck und Bezahlung zu besprechen und Angehörigen die Route mitzuteilen.
Der Fahrer verpflichtet sich,
- eine gültige Fahrerlaubnis der erforderlichen Klasse, eine Kfz-Haftpflichtversicherung des Fahrzeughalters und sonstige Dokumente zu besitzen, die das Recht des Landes vorschreibt, in dem die Fahrt stattfindet;
- ein technisch einwandfreies Fahrzeug zu führen, zu dem er rechtmäßig berechtigt ist, und die bauartbedingte Zahl der Plätze nicht zu überschreiten;
- die Verkehrsregeln des Landes, in dem die Fahrt stattfindet, einzuhalten und Kinder in den gesetzlich vorgeschriebenen Rückhalteeinrichtungen zu befördern;
- sich nicht im Rauschzustand, unter dem Einfluss reaktionsmindernder Medikamente oder übermüdet ans Steuer zu setzen;
- im Angebot wahrheitsgemäße Angaben zu Route, Zeit, Preis und Bedingungen zu machen und diese nach Bestätigung der Buchung nicht einseitig zu ändern, außer bei Umständen, die er nicht zu vertreten hat;
- von den Fahrgästen nicht mehr zu verlangen, als im Angebot angegeben ist;
- etwaige Steuerpflichten selbst zu erfüllen.
Der Fahrgast verpflichtet sich,
- pünktlich zum Treffpunkt zu kommen und die Buchung rechtzeitig zu stornieren, wenn sich seine Pläne ändern;
- die Sicherheitsvorgaben einzuhalten, sich anzuschnallen und den Fahrer nicht abzulenken;
- keine verbotenen, gefährlichen oder nicht mit dem Fahrer abgesprochenen Gegenstände und Tiere mitzunehmen;
- dem Fahrer die vereinbarten Kosten und den von ihm verschuldeten Schaden zu ersetzen;
- selbst für seine Sachen, sein Gepäck und die ihn begleitenden Kinder verantwortlich zu sein.
5. Verantwortung der Nutzer
5.1. Die gesamte Verantwortung für die Fahrt tragen ihre Teilnehmer. Die Nutzer haften selbst und in vollem Umfang für ihr Handeln und Unterlassen, für die Fahrt und ihre Folgen, für Schäden an Leben, Gesundheit und Eigentum (eigenem und dem anderer Personen), für die Einhaltung der Gesetze, für die Abrechnung untereinander und für die Richtigkeit der veröffentlichten Angaben.
5.2. Der Fahrer haftet für Schäden, die beim Betrieb des Fahrzeugs verursacht werden, nach Maßgabe des Gesetzes. Alle Streitigkeiten, Ansprüche und Forderungen im Zusammenhang mit der Fahrt (auch wegen Schäden, Verspätung, Absage, zu geringer Zahlung, Beschädigung oder Verlust von Sachen, Qualität der Fahrt) klären die Nutzer untereinander, ohne Beteiligung des Betreibers.
5.3. Der Nutzer ist für alles verantwortlich, was über sein Konto geschieht, und sorgt selbst für die Sicherheit des Zugangs zu seinem Telefon und seiner E-Mail. Handlungen, die über das Konto vorgenommen werden, gelten als vom Nutzer vorgenommen.
5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, auf eigene Kosten Ansprüche Dritter und von Behörden zu regeln, die gegenüber dem Betreiber im Zusammenhang mit seinen Fahrten, Inhalten oder einem Verstoß gegen die Vereinbarung geltend gemacht werden, und dem Betreiber die dadurch entstandenen Schäden, Bußgelder und Gerichtskosten zu ersetzen.
6. Haftungsbeschränkung des Betreibers
6.1. Der Dienst wird „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt. Der Betreiber garantiert nicht, dass der Dienst ununterbrochen, fehlerfrei oder mit einer bestimmten Geschwindigkeit funktioniert, dass er den Erwartungen des Nutzers entspricht, dass der Nutzer einen Mitfahrer findet oder dass die Fahrt stattfindet.
6.2. Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Betreiber nicht:
- für Handlungen und Unterlassungen von Nutzern und Dritten, auch während der Fahrt sowie beim Treffen davor und danach;
- für Schäden an Leben, Gesundheit und Eigentum, Verkehrsunfälle, Diebstähle und Betrug, die von Nutzern oder Dritten verursacht werden;
- für Absage, Verschiebung, Verspätung oder Änderung der Fahrt, Nichterscheinen eines Nutzers, Nichtzahlung oder Überzahlung;
- für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Qualität der Inhalte der Nutzer, einschließlich Angeboten, Profilen, Bewertungen und Dokumenten;
- für den Inhalt automatischer Übersetzungen von Texten und für Entscheidungen der automatischen Moderation;
- für Störungen und Nichtverfügbarkeit des Dienstes, Datenverlust, Nichtzustellung von Nachrichten, Benachrichtigungen, Anrufen, E-Mails und SMS – auch wenn diese von Telekommunikationsanbietern, Hostinganbietern, App-Stores oder den Benachrichtigungsdiensten von Google und Apple verschuldet sind;
- für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und immaterielle Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes.
6.3. Wird eine Haftung des Betreibers dennoch festgestellt, ist sie auf die Höhe des tatsächlichen Schadens begrenzt, höchstens jedoch auf einen Betrag von 1 000 (eintausend) russischen Rubeln, da der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird.
6.4. Die Beschränkungen von Abschnitt 6 gelten nicht, soweit das Gesetz eine Haftungsbeschränkung ausdrücklich verbietet (auch bei vorsätzlicher Pflichtverletzung); in diesen Fällen haftet der Betreiber im gesetzlich bestimmten Umfang. Räumen zwingende Vorschriften des Rechts des Landes, in dem der Nutzer lebt, ihm als Verbraucher Rechte ein, die durch Vereinbarung nicht ausgeschlossen werden können, schränkt die Vereinbarung diese Rechte nicht ein; ihre übrigen Bestimmungen bleiben wirksam.
7. Inhalte der Nutzer
7.1. Der Nutzer garantiert, dass er die Rechte an den veröffentlichten Inhalten besitzt und dass diese weder gegen Gesetze noch gegen Rechte Dritter verstoßen (auch nicht gegen das Recht am eigenen Bild, die Ehre, die Würde, den geschäftlichen Ruf und personenbezogene Daten).
7.2. Mit der Veröffentlichung von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich eine einfache (nicht ausschließliche) Lizenz zu deren Nutzung auf jede Weise ein, die für den Betrieb, die Verbesserung und die Bewerbung des Dienstes erforderlich ist (Speicherung, Vervielfältigung, Anzeige, Übersetzung, Verarbeitung, auch automatisierte), für die gesamte Schutzdauer des ausschließlichen Rechts, weltweit, mit dem Recht, diese Rechte an Auftragnehmer des Betreibers zu übertragen. Für Inhalte, die anderen Nutzern bereits angezeigt wurden (Bewertungen, Chatnachrichten), bleibt die Lizenz nach der Löschung des Kontos bestehen.
7.3. Bewertungen müssen die persönliche Erfahrung mit der Fahrt wiedergeben. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, wahrheitsgemäße negative Bewertungen zu löschen, und ist nicht deren Verfasser.
8. Was verboten ist
- falsche Angaben zu machen, sich als eine andere Person auszugeben, mehrere Konten anzulegen, um Beschränkungen zu umgehen;
- den Dienst für gewerbliche Beförderung, Werbung, Massenversand oder die Suche nach Kunden für Taxi- und andere kostenpflichtige Dienstleistungen zu nutzen;
- rechtswidrige, beleidigende, bedrohende, diskriminierende oder pornografische Inhalte, Spam und Links zu schädlichen Ressourcen zu veröffentlichen;
- Daten anderer Nutzer zu sammeln oder ihre Kontaktdaten außerhalb des Zwecks einer konkreten Fahrt zu verwenden;
- in den Betrieb des Dienstes einzugreifen: Beschränkungen umgehen, Codes durch Ausprobieren ermitteln, Daten automatisiert sammeln, Server überlasten, Schwachstellen suchen und ausnutzen;
- Nutzer zu Zahlungen außerhalb der Absprachen über die Fahrt oder zu Geschäften ohne Bezug zur Fahrt zu bewegen;
- gegen die für den Nutzer und die Fahrt geltenden Gesetze zu verstoßen, einschließlich derjenigen des Landes, in dem die Fahrt stattfindet.
9. Moderation, Beschränkungen und Sperrung
9.1. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte zu prüfen. Die Prüfung kann automatisch, auch mithilfe neuronaler Netze, und durch Menschen erfolgen.
9.2. Der Betreiber ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Inhalte zu löschen oder auszublenden, Dokumente abzulehnen, Funktionen einzuschränken, das Konto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, auch bei Verdacht auf einen Verstoß gegen die Vereinbarung, aufgrund von Meldungen anderer Nutzer oder auf Ersuchen von Behörden. Der Nutzer kann die Entscheidung anfechten, indem er an den Support schreibt; die endgültige Entscheidung trifft der Betreiber.
9.3. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit im Profil löschen. Die Folgen der Löschung sind im Dienst und in der Datenschutzerklärung beschrieben.
9.4. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb des Dienstes oder eines Teils davon jederzeit zu ändern, auszusetzen oder einzustellen.
10. Anfragen staatlicher Stellen
10.1. Der Betreiber ist berechtigt, Angaben über den Nutzer, sein Konto, seine Fahrten und Inhalte an staatliche Stellen und Aufsichtsbehörden jedes Landes auf deren offizielle Anfrage hin weiterzugeben, die gemäß den Gesetzen des Landes gestellt wurde, das diese Angaben anfordert – in dem Umfang, der zur Erfüllung der Anfrage erforderlich ist.
10.2. Der Betreiber ist berechtigt, die Befugnisse der Stelle und das Verfahren der Übermittlung der Anfrage zu prüfen und die Erfüllung einer Anfrage abzulehnen, die diesen Anforderungen nicht entspricht. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzer nicht über die Anfrage zu informieren.
10.3. Für Aufsichtsbehörden und sonstige staatliche Stellen: Richten Sie offizielle Anfragen an die Adresse support@beeptrip.net.
11. Benachrichtigungen und Kommunikation
11.1. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, vom Dienst Servicenachrichten zu erhalten: Bestätigungscodes, Benachrichtigungen über Fahrten, Anfragen, Nachrichten, Anrufe und Änderungen der Vereinbarung – per Push-Benachrichtigung, im Dienst, per E-Mail und SMS. Werbesendungen werden nur mit gesonderter Einwilligung versandt.
11.2. Anliegen an den Betreiber richten Sie über den Bereich „Support“ im Dienst oder an die Adresse support@beeptrip.net.
12. Änderung der Vereinbarung
Der Betreiber ist berechtigt, die Vereinbarung einseitig zu ändern. Die neue Fassung gilt ab ihrer Veröffentlichung unter https://beeptrip.net/terms, sofern darin nichts anderes bestimmt ist. Indem der Nutzer den Dienst nach der Veröffentlichung weiter nutzt, nimmt er die neue Fassung an. Wesentliche Änderungen teilt der Betreiber nach Möglichkeit vorab im Dienst mit.
13. Streitigkeiten
13.1. Vor Anrufung eines Gerichts richtet der Nutzer eine Beschwerde über den „Support“ oder an die Adresse support@beeptrip.net an den Betreiber; die Antwortfrist beträgt 30 Tage.
13.2. Kann der Streit durch die Beschwerde nicht beigelegt werden, wird er vor dem Gericht am Sitz des Betreibers verhandelt, sofern das Gesetz (auch zum Verbraucherschutz) dem Nutzer nicht das Recht einräumt, ein anderes Gericht zu wählen.
13.3. Sollte eine Bestimmung der Vereinbarung für unwirksam erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
14. Kontakt
E-Mail: support@beeptrip.net
Für Aufsichtsbehörden: support@beeptrip.net